Christine Lambrecht

Berlin/Bergstraße 26.03.2021 – Wasserstraßen sind als Verkehrswege für Wirtschaft und Gesellschaft unverzichtbar. Genauso wichtig ist der gute ökologische Zustand der Gewässer – ob angelegte Kanäle oder natürliche Flüsse. Das ist seit dem Jahr 2000 in der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie festgehalten. Doch es zeigt sich: Gerade künstliche Gewässer weisen oftmals keine guten Ökosysteme auf.

Wie die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht (SPD) berichtet, hat der Bundestag am Donnerstag vor diesem Hintergrund ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „Über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie“ beraten und verabschiedet. Die Zuständigkeit für den wasserwirtschaftlichen Ausbau der Bundeswasserstraßen wird damit auf die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes übertragen, soweit dieser Ausbau zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie erforderlich ist.

„Wir wollen Synergien zwischen verkehrlicher und wasserwirtschaftlicher Verwaltung der Bundeswasserstraßen schaffen. Durch die frühzeitige Einbindung ökologischer Zielsetzungen wollen wir außerdem die gesellschaftliche Akzeptanz für verkehrliche Projekte steigern und damit ihre Umsetzung beschleunigen“, erklärt Lambrecht. Der Gesetzentwurf enthält außerdem erstmalig eine gesetzliche Definition des Begriffs des allgemeinen Verkehrs, der um die wichtigen Wirtschaftsfaktoren Fahrgastschifffahrt sowie Sport- und Freizeitverkehr mit Wasserfahrzeugen erweitert wird.

Die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete verspricht sich vor allem eine Effizienzsteigerung bei Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands von Wasserstraßen. Lambrecht hofft, dass mit dem neuen Gesetz auch die an den Kreis Bergstraße grenzenden Gewässer profitieren. Neben den Neckar wird auch der Altrhein zu den „dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des Bundes“ gezählt.
 

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Thomas Köhler/photothek