Wichtige Verkehrsprojekte für den Kreis Bergstraße beschlossen
Christine Lambrecht in einem Fahrstuhl

Berlin/Viernheim, 02.12.2016 - Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht bewertet den heutigen Beschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 durch den Deutschen Bundestag als positives Zeichen für die Verkehrsprojekte im Kreis Bergstraße. 

Nachdem der erste Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 im März durch das zuständige Bundesverkehrsministerium vorgelegt wurde, haben mehrere Überarbeitungsphasen stattgefunden. Auf Bundesebene wurde durch die Bundesregierung ein überarbeiteter Entwurf kurz vor der parlamentarischen Sommerpause auf den Tisch gebracht. Nach der Sommerpause fanden intensive Beratungen in den Bundestagsfraktionen sowie im Bundesverkehrsausschuss statt bis die finale Beschlussvorlage am heutigen Tag zur Abstimmung stand.

„Auch ich habe mich während der 8-monatigen Überarbeitungsphase darum bemüht, dass die bereits im vordinglichen Bedarf eingestuften Projekte im Kreis Bergstraße auch während des Überarbeitungsprozesses ihre Priorität behalten. Ebenso habe ich mich überparteilich und gemeinsam mit der Region für eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung an der geplanten Neubaustrecke Rhein-Main/ Rhein-Neckar eingesetzt, nachdem im neuen BVWP feststand, dass dieses Projekt in den vordringlichen Bedarf mit Engpassbeseitigung gestuft wird“, erklärt Lambrecht.

In dem heutigen Beschluss zum neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 wurden folgende für die Bergstraße relevanten Projekte beschlossen:

Vordringlicher Bedarf (ggf. mit Engpassbeseitigung):

  • B38 Ortsumgehung Mörlenbach [Neubau]
  • B38 Ortsumgehung Rimbach & Fürth/Lörzenbach [Neubau]
  • B47 Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten [Neubau]
  • B47 Ortsumgehung Bürstadt bis Lorsch [4-spuriger Ausbau
  • A67 Abschnitt Mönchhof bis Lorsch [6-spuriger Ausbau]

Schienenneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar

Weiterer Bedarf (ggf. mit Planungsrecht):
 

  • A5 im Abschnitt Seeheim-Jugenheim bis BaWü [6-spuriger Ausbau mit Planungsrecht]
  • A659 Autobahnkreis Viernheim bis Viernheim Ost                  [6-spuriger Ausbau]
  • B3 Ortsumgehung Heppenheim [Neubau]
  • B37 Ortsumgehung Neckarsteinach [Neubau]

B44 Ortsumgehung Lampertheim [Neubau]

„Die dringendsten Projekte des Kreises Bergstraße haben es in die vordringliche Einstufung geschafft und durch den Beschluss werden diese bis 2030 realisiert bzw. mit dem Bau begonnen. Ergänzend zu den aufgeführten Bergsträßer Projekten ist hervorzuheben, dass der Abschnitt der A5 von Darmstadt bis Seeheim-Jugenheim in den vordringlichen Bedarf mit Engpassbeseitigung gelangt ist und somit 6-spurig ausgebaut wird. Unser Ziel war es zwar, dass die A5 bis Baden-Württemberg 6-spurig ausgebaut wird, aber die Hochstufung bei Darmstadt ebnet den Weg, dass der gesamte Ausbau in Zukunft kommen wird. Schließlich ist der Abschnitt der A5 bei uns im weiteren Bedarf mit Planungsrecht eingestuft“, so Christine Lambrecht.

Projekte im vordringlichen Bedarf sollen laut Beschluss bis zum Jahr 2030 realisiert oder zumindest mit dem Bau begonnen werden. Die Realisierung der Projekte im weiteren Bedarf ist zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, aber die Wahrscheinlichkeit gering. Tragen Projekte einer solchen Einstufung das Zusatzmerkmal „mit Planungsrecht“ können diese vollständig behördlich ausgeplant werden. Dies steigert die zukünftigen Realisierungschancen. 

„Nach dem Beschluss des BVWP 2030 durch den Deutschen Bundestag wird das Bundesverkehrsministerium voraussichtlich einen neuen Investitionsrahmenplan im ersten Quartal des Jahres 2017 entwickeln. Darin werden der konkrete Finanzbedarf und die jeweiligen Investitionsmittel für die einzelnen Projekte festgeschrieben“, erläutert Lambrecht abschließend das weitere Verfahren.

Quelle Bild:
Stephanie Pilick

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