Was folgt auf den beschlossenen BVWP 2030?
Foto: Stefanie Pilick

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht erklärt das weitere Verfahren, nachdem der BVWP 2030 durch Bundestag und Bundesrat im Dezember vergangenen Jahres beschlossen wurde.

„Nach dem Beschluss des Gesetzes zur Änderung des Fernstraßen-, Bundesschienenausbau- und des Bundeswasserstraßenausbaugesetzes durch den Deutschen Bundestag im Dezember 2016 ist die Bundesregierung damit beauftragt nach den Bedarfsplänen sogenannte Fünfjahrespläne zur Verwirklichung des Ausbaus auf Straße, Schiene und Wasserstraße zu erstellen. Das Bundesverkehrsministerium als federführendes Ministerium wird daher diesbezüglich einen verkehrsübergreifenden Investitionsrahmenplan aufstellen“, erklärt Christine Lambrecht.

„Im Investitionsrahmenplan werden die Fünfjahresplanungen für die Aus- und Neubauvorhaben der Straße, Schiene und Wasserstraße in einer einheitlichen Planungsgrundlage zusammengefasst. Ebenso wird darin der Investitionsbedarf für den Ersatz und für die Erhaltung des Bestandsnetzes ermittelt. Wichtig hierbei ist, dass dieser Plan kein Finanzierungsplan darstellt, sondern vielmehr einen Planungsrahmen für die erforderlichen Investitionen absteckt. Daher muss sich bei der Erstellung des Investitionsrahmens an dem Entwurf des Bundeshaushaltes 2017 sowie an dem noch zu beschließenden Entwurf des Bundeshaushaltes 2018 orientiert werden“, führt Christine Lambrecht weiter aus.

„Des Weiteren werde ich mich bei einem Vor-Ort-Termin Anfang August bei Hessen Mobil über den aktuellen Planungsstand der Verkehrsprojekte, wie beispielsweise die Ortsumgehung B38a Mörlenbach, die B47 Lampertheim-Rosengarten oder den 6-spurigen Ausbau der A67, informieren“, erklärt Lambrecht abschließend.

Termine

Nov 24 Fr

20.11.17 - 24.11.17, Berlin 

Nov 25 Sa

10 Uhr, Frankfurt

Nov 27 Mo

27.11.17 - 01.12.17, Berlin 

Nov 29 Mi

15:00 Uhr, geschäftsführende Präsidiumssitzung, Berlin

16:00 Uhr, Vorstandssitzung der THW-Stiftung, Berlin

17:00 Uhr, Präsidiumssitzung der THW-Bundesvereinigung, Berlin

 

Dez 1 Fr

14:30 Uhr, SPD-Haus Frankfurt 

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