Thema der Woche
  • Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    wir stehen vor den Herausforderungen einer sich wandelnden Arbeitswelt: Digitalisierung, demografischer Wandel und veränderte Produktionsprozesse führen dazu, dass sich auch der Arbeitsmarkt wandelt. Viele Tätigkeiten und Qualifikationen werden verschwinden, neue jedoch hinzukommen. Deshalb wird die Sicherung und Entwicklung von Qualifikationen über das gesamte Erwerbsleben hinweg zu einer zentralen arbeitsmarktpolitischen Aufgabe. Diese dynamische…

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  • Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    in der vergangenen Woche haben wir unseren Gesetzentwurf zur Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit von Managergehältern vorgelegt. Darin schlagen wir unter anderem vor:

    • Die Gesamtbezüge eines einzelnen Vorstandsmitglieds ohne Ruhebezüge sind nicht mehr steuerlich als Betriebsausgabe absetzbar, soweit sie in Summe den Betrag von 500.000 Euro übersteigen.
    • Die Ruhebezüge jedes ehemaligen Vorstandsmitglieds einer…
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  • Liebe Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger,

    Martin Schulz ist der richtige Kandidat zur richtigen Zeit! Auch diese Woche sind die Umfragewerte weiter nach oben geklettert und Martin Schulz liegt jetzt eindeutig vor Angela Merkel.

    Hier geht es zum ZDF-Politparometer.

    Was zeigt: Die SPD ist auf…

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  • Liebe Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger,

    im Februar 1919 ist der erste Präsident eines demokratischen Deutschlands gewählt worden - Friedrich Ebert, ein Sozialdemokrat. 

    98 Jahre später wurde jetzt Frank-Walter Steinmeier in der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt. Darauf sind wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehr stolz.…

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  • Liebe Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger,

    an diesem Wochenende fand der Hessengipfel - die traditionelle Jahresauftaktklausur der SPD Landtagsfraktion und des SPD Landesverbands - statt.

    Am Freitag diskutierten wir mit dem BKA-Präsidenten Holger Münch über öffentliche Sicherheit. Für ihn ist von besonderer Bedeutung, dass innere Sicherheit nicht mehr nur lokal und regional betrachtet wird. Da Kriminelle nicht an Grenzen haltmachen, darf es die Polizeiarbeit auch nicht tun.…

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  • Liebe Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger,

    „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter“ machen – das sind die Worte mit denen der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gestern bei seiner Vorstellung im Willy-Brandt-Haus die rund 1.000 Gäste bei toller Stimmung in den Wahlkampf eingestimmt hat. Dabei hat er ein klares Ziel für die Bundestagswahl am 24. September gesetzt: Die SPD wird stärkste Partei und er Bundeskanzler.

    Martin Schulz steht wie kein anderer für das Thema soziale…

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  • Liebe Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger,

    in der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht das Urteil im NPD-Verbotsverfahren verkündet. Die Verfassungsfeindlichkeit der Partei wurde festgestellt, dennoch haben sich die Richter gegen ein Verbot ausgesprochen. Die Hürden für ein Parteienverbot sind sehr hoch. So muss eine verfassungsfeindliche Partei eine reelle Chance haben, ihre Ziele zu erreichen. Nach Ansicht der Verfassungsrichter ist die NPD aber hierzu derzeit nicht in…

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  • Liebe Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger,

    ich wünsche Ihnen alles Gute im neuen Jahr. Bevor nächste Woche die erste Sitzungswoche des neuen Jahres beginnt, hat sich die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer Jahresauftakt-Klausurtagung getroffen. Hierbei haben wir die Arbeit dieses Jahres besprochen und laden hierzu auch traditionell Gäste ein. In diesem Jahr konnten wir den Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, sowie den Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner…

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Termine

Nov 24 Fr

20.11.17 - 24.11.17, Berlin 

Nov 25 Sa

10 Uhr, Frankfurt

Nov 27 Mo

27.11.17 - 01.12.17, Berlin 

Nov 29 Mi

15:00 Uhr, geschäftsführende Präsidiumssitzung, Berlin

16:00 Uhr, Vorstandssitzung der THW-Stiftung, Berlin

17:00 Uhr, Präsidiumssitzung der THW-Bundesvereinigung, Berlin

 

Dez 1 Fr

14:30 Uhr, SPD-Haus Frankfurt 

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