Thema der Woche
  • Liebe Bürgerinnen und Bürger,

    in den letzten Monaten haben wir in der SPD sehr intensiv über die Frage diskutiert, ob wir erneut in eine Koalition mit der Union eintreten wollen.

    Im Ergebnis haben 2/3 der SPD Mitglieder für den Koalitionsvertrag gestimmt, der vor allem in den für uns wesentlichen Feldern Arbeit, Bildung und Soziales eine klare und deutliche sozialdemokratische Handschrift trägt.

    Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit am 14. März 2018 aufgenommen.…

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  • Liebe Bürgerinnen und Bürger,
     
    über 460.000 SPD-Mitglieder konnten über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Insgesamt  78,39 % der SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliederentscheid beteiligt und gemeinsam entschieden. 
     
    Das Ergebnis: Die SPD wird den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag unterzeichnen. Im Mitgliedervotum gab es dafür eine klare Mehrheit von rund 66 Prozent. 
     
    Jetzt kann die Regierungsbildung in die…

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  • Liebe Bürgerinnen und Bürger,
    der bundesweit bekannteste Nachwuchswettbewerb „Jugend forscht“ geht in die 53. Runde. Auch im Kreis Bergstraße haben sich in diesem Jahr 10 Teilnehmerinnen und Teilnehmer für den Landeswettbewerb Hessen qualifiziert. Sie wurden ausgewählt aus 43 Schülerinnen und Schülern, die am Samstag, den 24. Februar 2018 unter dem Motto „Spring!“ ihre Projekte der Jury von Jugend forscht am BASF-Standort Lampertheim…

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  • Liebe Bürgerinnen und Bürger,

    die SPD hat sich mit der Union heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wir haben hart verhandelt und letztlich konnten wir viele sozialdemokratische Forderungen durchsetzen, die Gegenstand unseres Wahlprogramms waren und für die auch ich gekämpft habe. Auch für mich ist die Große Koalition nicht die Wunschkoalition, aber ich bin mit den Kompromissen zufrieden. Für mich ist entscheidend, dass wir die Chance haben, das Leben vieler Menschen zu…

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  • Liebe Bürgerinnen und Bürger,

    die SPD hat sich mit der Union heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wir haben hart verhandelt und letztlich konnten wir viele sozialdemokratische Forderungen durchsetzen, die Gegenstand unseres Wahlprogramms waren und für die auch ich gekämpft habe. Auch für mich ist die Große Koalition nicht die Wunschkoalition, aber ich bin mit den Kompromissen zufrieden. Für mich ist entscheidend, dass wir die Chance haben, das Leben vieler Menschen zu…

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  • Liebe Bürgerinnen und Bürger,

    seit Freitag letzter Woche wird zwischen CDU/CSU und der SPD verhandelt. Mit Olaf Scholz leite ich in den Koalitionsverhandlungen die AG Finanzen und Steuern für die SPD und bin Mitglied der Koalitionsrunde. Wir verhandeln hart mit der CDU/CSU mit dem Ziel, das Leben der…

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  • Liebe Bürgerinnen und Bürger, 

    das war eine leidenschaftliche Diskussion, die die SPD auf ihrem Parteitag in Bonn geführt hat. Wir haben hart gestritten, hart in der Sache, mit guten Argumenten auf beiden Seiten und immer im gegenseitigen Respekt.
     
    Das war ein eindrucksvolles Beispiel für gelebte – und lebhafte – Demokratie. Die Delegierten haben sich nach einer intensiven und emotionalen Debatte mehrheitlich entschieden, mit CDU und CSU über einen gemeinsamen…

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  • Liebe Bürgerinnen und Bürger,
     
    nach einem über 24 stündigen Verhandlungsmarathon hat die SPD-Sondierungsgruppe Koalitionsverhandlungen mit der Union empfohlen. In meiner Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende habe ich die Themen Haushalt und Finanzen mitverhandelt.
     
    Die Sondierungsgespräche waren sehr hart, aber letztlich konnten wir viele sozialdemokratische Positionen durchsetzen. Ich sehe darin eine Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen…

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