Das Starke-Familien-Gesetz: Leistungen für Bildung und Teilhabe
Starke-Familien-Gesetz

Liebe Bürgerinnen und Bürger,


In dieser Woche hat der Bundestag das Starke-Familien-Gesetz von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) beschlossen. Darauf hat die SPD lange hingearbeitet. Wir sorgen dafür, dass alle Kinder in Deutschland unbeschwert aufwachsen und erfolgreich lernen können. Deshalb unterstützen wir gezielt Familien mit kleinen Einkommen. Wir lassen ihnen bessere Leistungen einfacher zukommen. Das heißt u.a.:


-    Wir erhöhen den Kinderzuschlag, dass er zusammen mit dem Kindergeld und den Leistungen für Bildung und Teilhabe das Existenzminimum der Kinder sichert. Im Juli werden wir den Höchstbetrag für jedes Kind zunächst von bisher 170 Euro auf 185 Euro monatlich anheben. 

-    Zusammen mit den Bildungs- und Teilhabeleistungen und dem Kindergeld erhalten Eltern dann bis zu 408 Euro pro Monat für ein Kind. In einem zweiten Schritt wird ab dem 1. Januar 2021 der Höchstbetrag entsprechend dem Existenzminimum angepasst.

-    Für Eltern, die Kinderzuschlag bekommen, soll es sich lohnen, zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Wenn das Familieneinkommen steigt, wird der Kinderzuschlag kleiner. Wir wollen damit die „harte Abbruchkante“ beim Kinderzuschlag abschaffen und stattdessen ein sanftes Auslaufen der Leistung erreichen. 

-    In Haushalten mit Alleinerziehenden soll in Zukunft neben Unterhaltvorschuss- oder Unterhaltszahlungen auch der Kinderzuschlag gewährt werden. Damit Kinder nicht in verdeckter Armut aufwachsen, öffnen wir den Kinderzuschlag für Familien, die mit ihrem Einkommen knapp unterhalb der SGB 2-Bedarfsgrenze liegen. 

-    Wir erhören mit dem Gesetz auch das Bildungs- und Teilhabepaket. Bereits zum Schuljahresbeginn 2019/2020 wird die Unterstützung für den persönlichen Schulbedarf von 100 auf 180 Euro erhöht.

 

Wir wollen, dass jedes Kind die Chance auf einen guten Start ins Leben hat. Das ist Politik für ein #solidarisches Land.

 

Ihre Christine Lambrecht 

 

Quelle Bild:
Pressmaster/shutterstock.com

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