Sozialdemokratische Kernanliegen im Deutschen Bundestag beschlossen
Kuppel Bundestag

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

auch in dieser Sitzungswoche haben wir eine Reihe sozialdemokratischer Kernanliegen im Deutschen Bundestag beraten/verabschiedet. So lösen wir zentrale SPD-Forderungen aus dem Bundestagswahlkampf ein:

  • Brückenteilzeit

Wir haben beschlossen, dass Beschäftigte, die ein bis fünf Jahre in Teilzeit gearbeitet haben, das Recht haben, zur vorherigen Arbeitszeit zurückzukehren. Besonders Frauen entkommen damit der „Teilzeitfalle“. Das Gesetz hilft Altersarmut zu vermeiden und dringend benötigte Fachkräfte zu sichern. So passt sich die Arbeitszeit den Lebensphasen wie Kindererziehung, bzw. Pflege an.

  • Rückkehr zur Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zum 01.01.2019 zahlen Arbeitgeber und ihre Beschäftigten wieder zu gleichen Teilen den Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung. Auch für die Rentner-/innen übernimmt die Rentenversicherung die Hälfte des Krankenversicherungsbeitrags. Das ist gerecht, denn wir beenden damit die einseitige Mehrbelastung von Beschäftigten, bzw. Renter-/innen.

  • Gute-Kita-Gesetz

Zudem haben wir das Gute-Kita-Gesetz in den Bundestag eingebracht. Wir verbessern die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit und entlasten die Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit. Dafür stellt der Bund insgesamt 5,5 Mrd. Euro bis 2022 zur Verfügung. Denn jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben.

Das ist sozialdemokratische Politik für ein #solidarischesLand.

Ihre Christine Lambrecht

 

Quelle Bild:
Stefanie Pilick

Termine

Mai 18 Sa.

RNZ Viernheim, Robert-Schumann-Str. 2

Mai 18 Sa.

Sportgelände des TSV Amicitia Viernheim, Lorscher Str.84

Mai 18 Sa.

Altes Rathaus, Lampertheim, Römerstr.104

Mai 19 So.

Einhaus, Wald-Michelbach,In der Gass

Juni 3 Mo.

3. - 7.Juni Sitzungswoche des Deutschen Bundestags, Berlin

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