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Jahrgang: 2010, 2009, 2008, 2007, 2006, 2005, 2004

Datum	Thema	Format
12.08.2010	Kein Rotstift bei Bildung und Familie Kein Rotstift bei Bildung und Familie“, unter diesem Motto veranstaltet die hessische SPD zum Beginn des neuen Schuljahrs einen hessenweiten Aktionstag gegen die Kürzungspolitik der hessischen Landesregierung und der Bundesregierung. Auch die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion Christine Lambrecht beteiligt sich vor Ort an diesem Aktionstag. Am 17. August 2010 informiert sie auf dem Apostelplatz in Viernheim von 17:00 bis 18:00 Uhr über die Kürzungspläne der schwarz-gelben Regierungen in Land und Bund im Bereich Schule und Familie und erläutert die Alternativen der SPD. Für Schülerinnen und Schüler gibt es – so lange der Vorrat reicht – ein kleines Präsent.
18.06.2010	Woche der Gesundheit der Bergsträßer SPD Gesundheitspolitik ist der Schwerpunkt von zwei Veranstaltungen, die die SPD in der Woche vom 21. bis 27. Juni durchführt. Am Dienstag, 22. Juni um 19:00 Uhr widmet man sich unter dem Titel „Gesund leben im Kreis Bergstraße“ den Fragen einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Am Donnerstag, 24. Juni um 18:00 Uhr referiert dann im Rahmen einer „Fraktion-vor-Ort“-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion der SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach zum Thema „Gesundheitsreform – aber richtig“. Beide Veranstaltungen finden in Bensheim im Hotel Felix, Dammstraße 46 statt.
10.06.2010	Aktueller Terminhinweis Die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht lädt am Donnerstag, den 24. Juni 2010, nach Bensheim, ins Hotel Felix, Dammstraße 46, um 18:00 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung über die Bürgerversi-cherung, der sozialdemokratische Alternative zum schwarz-gelben Konstrukt der Kopfpauschale. Das Hauptreferat hält der Arzt und Ökonom sowie gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Karl Lauterbach. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ der SPD-Bundestagsfraktion statt.
09.06.2010	Kürzung der Mittel für Gebäudesanierung geht genau in die falsche Richtung Mit scharfen Worten hat die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht auf die Ankündigung von Bundesbauminister Ramsauer reagiert, die Mittel für die Förderung von energetischer Gebäudesanierung um 50% zu kürzen. „Mit dieser Kürzung würde die Bundesregierung ein wirtschaftliches Zukunftsfeld zerstören und die Konjunktur abwürgen. Das geht genau in die falsche Richtung. Kleine und mittelständische Betriebe wären genauso wie die Mieter Opfer dieser Sparorgie“, so Lambrecht.
21.05.2010	Europa in der Krise, Regierung handlungsunfähig Zur heutigen Abstimmung über das Geset¬z zur Über¬nahme von Gewährleistungen im Rahmen eines euro¬päischen Stabilisierungsmechanismus erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht: EU, Internationaler Währungsfonds (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB) haben am 9. Mai ein Maßnahmenbündel mit Garantien in Höhe von 750 Milliarden Euro geschnürt, das der Stärkung und dem Schutz des Euro dienen soll. Deutschlands Anteil an den Kreditbürgschaften soll mehr als 147 Milliarden Euro betragen. In am heutigen Freitag stand die Abstimmung des Deutschen Bundestages zu diesem Paket im Mittelpunkt der Debatten. Die Beratungen haben abermals deutlich gemacht, dass die Regierung weder Linie noch Richtung hat und vor allem keinen Mut
20.05.2010	Solange die Bundesregierung nicht konkrete Taten unternimmt, kann sie mit meiner Unterstützung nicht rechnen Im Rahmen ihrer Abschlussfahrt hatten die Schülerinnen und Schüler der 10. Realschulklasse der Viernheimer Alexander-von-Humboldt-Schule und ihre Lehrer Wilfried Linnemann und Silke Rothe die Möglichkeit, den Deutschen Bundestag zu besuchen. Eingeladen hatte die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht. Die Gruppe hatte die Gelegenheit, die Debatte zur Stabilisierung des Euros live mit zu erleben. Dabei konnte sie die Reden von Bundeskanzlerin Merkel und SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier von der Besuchertribüne aus verfolgen.
20.05.2010	Lambrecht fordert Ende der Mittelsperre für Erneuerbare Energien im Wärmebereich Lambrecht kritisiert in Schreiben an betroffene Bergsträßer Handwerksbetriebe Förderstopp für Heizungsmarkt Zu den Kürzungen und der Sperre beim Marktanreizprogramm (MAP) für Erneuerbare Wärme im Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erklärt die die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht: „Meine Bundestagsfraktion und ich teilen die Bedenken und Sorgen hinsichtlich der Mittelsperre“, so Lambrecht in dem Schreiben an die Handwerksbetriebe. „Das MAP ist eine sinnvolle Maßnahme aus Klimaschutzgründen und zur Unterstützung des Mittelstands. Jeder geförderte Euro aus dem MAP generiert 7 weitere Euro an Investitionen. Das MAP ist also kein „Kostenfaktor“ im Haushalt, sondern spielt eine wichtige Rolle für die Wirtschaftsleistung in Deutschland und erhält und schafft Arbeitsplätze“, so Lambrecht weiter...
18.05.2010	Meister will, dass Krankenversicherte zahlen! Entschieden hat die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht Äußerungen des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Michael Meister zu Kürzungen bei der gesetzlichen Krankenkasse zurückgewiesen. Meister hatte gegenüber der „Rheinischen Post“ die geplanten Steigerungen des Bundeszuschusses an die gesetzlichen Krankenkassen infrage gestellt. „Jetzt lassen die Haushälter bei der Union die Katze aus dem Sack“, so Lambrecht. „Nachdem man in der Regierungskoalition jetzt – nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen - endlich begriffen hat, dass unbezahlbare Wahlkampfversprechen wie Steuersenkungen angesichts der Haushaltslage nicht finanzierbar sind, konzentrieren sich die Sparansätze jetzt auf das Sozialsystem. So sollen die gesetzlich Krankenversicherten bezahlen, während man gleichzeitig Geschenke an Hoteliers macht. Ein Einfrieren des Zuschusses an die gesetzlichen Krankenversicherungen würde ein rasantes Ansteigen der Beiträge für die Versicherten und weitere Zusatzzahlungen bedeuten. Die Bundesregierung legt die Axt an unser Gesundheitssystem“
20.04.2010	Atomkraft abschalten! Der SPD-Unterbezirk Bergstraße ruft auf, am 24. April unter dem bundesweiten Motto "KettenreAktion: Atomkraft abschalten!" an der gemeinsamen Umzingelung des Atomkraftwerkes Biblis mitzumachen. Die Mitglieder der SPD aus der südlichen Region Hessens werden in 11 Bussen anreisen und für die Stilllegung von Biblis demonstrieren. Zusammen mit tausenden Menschen werden die Genossinnen und Genossen ein unübersehbares Zeichen gegen die Landes- und Bundesregierung setzen.
26.03.2010	Einen Fraktionszwang gibt es nicht Auf Einladung der rechtspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht hatten rund 70 Schülerinnen der Liebfrauenschule Bensheim die Möglichkeit, den Bundestag zu besuchen. Neben einem Besuch der Besuchertribüne des Plenarsaals standen auch Gespräche mit der Abgeordneten auf dem Programm.
24.03.2010	SPD begrüßt einhelliges Votum für ICE-Konsens-Trasse mit weitgehender Bündelung an der A 67 Die Bergsträßer SPD begrüßt die einhellige Auffassung des Regionalforums „ICE-Knoten Rhein-Neckar“. Alle anwesenden Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie die betroffenen kommunalen Spitzen haben ihren Beschluss bekräftigt an der Konsens-Trasse festzuhalten, die eine weitgehende Bündelung der ICE-Neubaustrecke mit der A 67 auf der westlichen Seite der Autobahn vorsieht. Die Vertreter der Region -, die Ludwigshafer Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, der Mannheimer Ober-bürgermeister Dr. Peter Kurz und der Verbandsdirektor der Rhein-Neckar-Region Stefan Dallinger – wurden beauftragt in ihren Verhandlungen mit der Bahn AG diese Konsens-Trasse als einzig akzeptable Streckenführung für die Neubautrasse darzustellen.
19.03.2010	Hinzuverdienstregelungen für Ferienjobs überfällig! Anlässlich der Äußerungen des Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder zur Anrechnung von Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht: „Volker Kauder ist Ankündigungsmeister, doch bei der Umsetzung landet er stets nur auf den hinteren Plätzen. Schon im August 2009 versprach er in einer TV-Sendung, dass er keine Anrechnung von Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II will. Das ist gut und richtig, aber nichts als ein Lippenbekenntnis.
18.03.2010	Steuerdaten standen im Mittelpunkt der Diskussion Schülergruppe der Alexander-von-Humboldt-Schule bei Christine Lambrecht in Berlin
15.03.2010	THW-Bundesvereinigung e.V.:Christine Lambrecht MdB zur Vizepräsidentin gewählt Mit überwältigender Stimmenmehrheit (95%) hat die Bundesversammlung der Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e.V. (THW-Bundesvereinigung) Christine Lambrecht zur neuen Vizepräsidentin gewählt. An der Versammlung, die am Samstag, 13. März 2010 im bayerischen Forchheim stattfand, nahmen über 100 Delegierte und Vorstandsmitglieder des THW aus allen 16 Bundesländern teil. Als Vizepräsidentin steht die hessische Bundestagsabgeordnete Lambrecht jetzt mit an der Spitze der THW-Bundesvereinigung e.V., der Dachorganisation aller 16 THW-Landesvereinigungen. Die THW-Bundesvereinigung ist Sprachrohr und Interessenvertretung der mehr als 80.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks.
15.03.2010	Ortstermin am Bahnhof Mörlenbach Einen gemeinsamen Ortstermin mit dem zuständige Berichterstatter des Bundestags-Petitionsausschusses, Klaus Hagemann (SPD), organisierte die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete, Christine Lambrecht, am Bahnhof in Mörlenbach. Grund ist eine Petition eines Wald-Michelbacher Bürgers gegen die Entwidmung des Bahngeländes in Mörlenbach durch das Eisenbahnbundesamt. An dem Termin nahm unter anderen auch die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Katrin Hechler, teil. Die Kreis-SPD setzt sich schon länger für Konzepte zur Nutzung der Bahnstrecke zwischen Mörlenbach und Wald-Michelbach ein.
05.03.2010	Petitionsausschuss des Bundestags kommt nach Mörlenbach Zu einem gemeinsamen Ortstermin mit dem Petitionsausschuss trifft sich die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht mit dem Obmann der SPD im Petitionsausschuss Klaus Hagemann in Mörlenbach. Grund ist eine Petition eines Wald-Michelbacher Bürgers gegen die Entwidmung des Bahngeländes in Mörlenbach durch das Eisenbahnbun-desamt. Das Treffen findet am Mittwoch, 10. März 2010 um 14:00 Uhr am Bahnhof Mörlenbach statt.
05.03.2010	„Wildes Durcheinander in der CDU wegen Steuer CD“ Anlässlich der zum Ausdruck gekommenen Widersprüche in der Regierungskoalition im Umgang mit den der Bundesrepublik Deutschland angebotenen Daten über deutsche Steuerhinterzieher erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht:
24.02.2010	Dort, wo Politik gemacht wird! Die 16-jährigen Bensheimer Schülerpraktikantinnen Vera Deppert und Laura Frener lernten die Arbeit im Büro von Christine Lambrecht, MdB in Berlin kennen. Im folgenden ein Bericht der beiden.
23.02.2010	Lambrecht hakt nach: „Lösung für Lampertheimer Altrhein muss gefunden werden“ Die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht setzt sich dafür ein, dass geprüft wird, ob der Altrhein an das Land Hes-sen übergeben wird und mit einer einem Ablösebeitrag des Bundes die Schlamm-Sanierung finanziert wird. Einen solchen Vorschlag hat Bundesverkehrsminister Ramsauer gegenüber Lambrecht gemacht.
23.02.2010	Kein Schritt zurück beim Atomausstieg Der Leistungskurs Politik/Wirtschaft des AKG Bensheim unter der Leitung von Lehrer Boysen-Stern hatte auf Einladung der Bergsträßer Bundestagsabgeordneten und rechtspolitischen Spreche-rin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, die Möglichkeit, den Deutschen Bundestag zu besuchen. Da-bei gab es auch genug Zeit, mit der Abgeordneten zu dis-kutieren.
09.02.2010	Bundesverfassungsgericht stärkt Kinder Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Regelleistungen nach SGB II (Hartz IV) erklärt die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht (SPD)...
02.02.2010	Atomkraftwerke: Laufzeitverlängerung ohne Konzept! Die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht (SPD) hat sich nach Veröffentlichung des Kursschwenks der Bundesregierung bei den Laufzeiten von Atomkraftwerken mit Fragen an die Bundesregierung gewandt. Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Regierung plant alle Kraftwerke, auch alte Meiler, wie Biblis A, unbefristet weiterlaufen zu lassen, bis die Regierung ein Energiekonzept hat.
25.01.2010	Merkel ist Kanzlerin der Atomlobby Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, unabhängig von den Ergebnissen der Gutachten für das geplante "Energiekonzept" der Bundesregierung eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken durchzusetzen, erklärte die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht:
24.01.2010	Ferienjobs nicht auf Arbeitslosengeld II anrechnen Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, Änderungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II vorzunehmen. Dazu erklärte die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: „Viele junge Menschen verdienen sich durch Ferienjobs etwas hinzu. Sie wollen sich damit kleine Wünsche erfüllen. Gleich-zeitig sammeln sie erste Berufserfahrungen.