Lambrecht: Wir fördern Chancengleichheit
Wir fördern Chancengleichheit

Berlin/Viernheim, 31. Juli 2019 – Am 1. August 2019 treten einige bildungspolitische Verbesserungen in Kraft. „Zum neuen Ausbildungsjahr 2019 verbessern sich die Leistungen im Bildungswesen. So werden zukünftig mehr Geförderte profitieren“, so die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht. „Egal, ob Schule, Ausbildung oder Studium: Jungen Menschen müssen alle Wege offen stehen“, ergänzt die SPD-Abgeordnete. 

„Jedes Kind verdient die besten Chancen. Darum haben wir das Bildungs- und Teilhabepaket für Familien mit wenig Einkommen verbessert“, so Lambrecht. Anspruchsberechtigt sind Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. Die Leistungen werden für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gewährt. Ab dem 1. August 2019 gibt es für sie jetzt das Mittagessen und Schülerticket kostenfrei und Kostenerstattungen für Ausflüge mit der Schule oder Kita. Es gibt 150 Euro mehr pro Jahr für Schulsachen und 15 Euro pro Monat mehr für soziale und kulturelle Aktivitäten. Christine Lambrecht dazu: „Bildungschancen sollen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.“

Zu dem Ausbildungsbeginn 2019 wird die finanzielle Unterstützung in der Ausbildungszeit für alle Auszubildenden unabhängig vom Berufsbildungsweg angepasst. Auszubildende in der betrieblichen und außerbetrieblichen Ausbildung haben unter bestimmten Voraussetzungen während ihrer Ausbildungszeit Anspruch auf die Sicherung ihres Lebensunterhalts durch die Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) bzw. das Ausbildungsgeld (Abg). Dies ist z.B. der Fall, wenn Azubis zu Hause ausziehen müssen, weil der Ausbildungsbetrieb zu weit vom Wohnort entfernt und die Ausbildungsvergütung zu gering ist. „Diese Regelungen zu BAB und Abg waren sehr kompliziert und schienen oft unübersichtlich. Das ändern wir jetzt. Wir vereinfachen die Regelungen der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes und reduzieren damit den Verwaltungsaufwand“, so Lambrecht. „Auch Arbeit in Ausbildung muss angemessen entlohnt werden“, ergänzt Lambrecht. 

In den letzten Jahren sind immer weniger Schülerinnen, Schüler und Studierende durch das BAföG gefördert worden. Steigende Einkommen der Eltern haben dazu geführt, dass junge Menschen keinen Förderanspruch mehr hatten. Obwohl gleichzeitig die Lebenshaltungskosten gestiegen sind. Jeweils zu Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters werden die Bedarfssätze erhöht und der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen, um 30 Prozent angehoben: von derzeit 250 Euro auf 325 Euro. Insgesamt steigt der Förderhöchstsatz beim BAföG von 735 Euro auf 861 Euro monatlich. „Ein Studium darf nicht am Geld scheitern. Deshalb sorgen wir dafür, dass mehr junge Menschen Anträge stellen können und wieder mehr Menschen BAföG erhalten“, erklärt Lambrecht. 

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Thomas Köhler