Lambrecht hakt nach: SPD bei Hessen Mobil
Christine Lambrecht mit Josef Fiedler und Karin Hartmann

Über den Sachstand verschiedener Verkehrsprojekte im Kreis Bergstraße ließen sich die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht und ihre Landtagskollegin Karin Hartmann sowie der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Josef Fiedler bei Hessen Mobil informieren.

Der Regionalbevollmächtigte für Südhessen Andreas Moritz berichtete über den Sachstand von in Planung und Bau befindlichen Verkehrsvorhaben und beantwortete Fragen der Abgeordneten.

Erstes Gesprächsthema war der Sachstand zur Ortsumfahrung B38a Mörlenbach. Gegen das Projekt wird seit 2014 beim VGH in Kassel geklagt, ein Verhandlungsende ist derzeit noch nicht abzusehen. Hessen Mobil hat jedoch im Frühjahr dieses Jahres bereits Probebohrungen zur Vorbereitung der Ausschreibung für Brücken- und Tunnelbauwerke durchführen lassen. Diese vorbereitenden Maßnahmen dienen dazu, möglichst reibungslos mit der Realisierung der Ortsumgehung nach einem Urteil durch den VGH beginnen zu können. „Ich habe wenig Verständnis dafür, dass es nach drei Jahren noch immer keine Bewegung gibt“, stellt Lambrecht fest.

In diesem Zuge wurde auch über eine zukünftige Vereinfachung des bürokratischen Wegs während des Planungsprozesses bei Projekten mit überregionaler Bedeutung diskutiert. „Über den Ansatz die zahlreichen bürokratischen Instanzen, nicht jedoch die juristischen, während eines Planungsprozesses zu vereinfachen, sollte in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages diskutiert werden“, so Lambrecht. 

Ein weiteres Gesprächsthema war der 6-spurige Ausbau der A67. Hier wurde von Hessen Mobil bestätigt, dass planungstechnisch der Ausbau der A67 sowie der Neubau der Schienenstrecke Frankfurt-Mannheim, gemeinsam erfolgen sollen. Die Planungen hierzu erfolgen federführend durch die Deutsche Bahn. Besonders wichtig wird hierbei die planungsrechtliche Abschnittsbildung seitens der Bahn werden, da die lokalen Problemfelder bei der Trassenfindung für die Bahnstrecke im Grunde nicht die Parallelführung des A67-Ausbaus betreffen.

Im Gegensatz zur A67 wurde der Bergsträßer Abschnitt der A5 für eine 6-spurige Erweiterung nicht in den vordringlichen Bedarf des BVWP aufgenommen. An dieser Stelle informierten sich die SPD-Abgeordneten, inwieweit eine Seitenstreifenfreigabe die mangelnden Kapazitäten zu Stoßzeiten auffangen könne. Laut Hessen Mobil könnte hierdurch die Leistungsfähigkeit temporär um 20 % erhöht werden.

Des Weiteren wurde über die Ortsumgehung B47 Lampertheim-Rosengarten sowie über die 4-spurige Erweiterung der B47 bei Bürstadt gesprochen. Bei der Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten zeichnet sich ein ähnliches Bild wie bei der Ortsumgehung Mörlenbach ab. Auch dieses Projekt wird seit 2015 beim VGH in Kassel beklagt. „Es ist bedauerlich, dass einige Landwirte die notwendige Entlastung blockieren“, erklärt Lambrecht. Analog zur B38a möchte Hessen Mobil auch hier im Herbst Probebohrungen durchführen, um die Bodenbeschaffenheit für etwaige Bauwerke feststellen zu können.

Der Abschnitt der 4-spurigen Erweiterung der B47 bei Bürstadt ist ein eigenständiges Projekt und demnach unabhängig vom Neubau der Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten. Für die geplante Verbesserung des Lärmschutzes muss für dieses Projekt ein Planänderungsverfahren beantragt werden. Hessen Mobil strebt an, im Falle eines zügigen Verfahrensablaufes bereits im nächsten Jahr mit der baulichen Realisierung beginnen zu können. 

Zuletzt wurde über die kürzlich beschlossene Bundesfernstraßengesellschaft gesprochen. „Bei der Umsetzung war es uns als SPD-Fraktion wichtig durch die Festschreibung im Grundgesetz eine Privatisierung von Bundesfernstraßen zu verhindern. Ebenso möchten wir trotz der Gründung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr auf Bundesebene die Teildienststelle von Hessen Mobil in Heppenheim unbedingt erhalten und wer-den uns auf Landes- und Bundesebene entsprechend dafür einsetzen“, stellen die SPD-Abgeordneten abschließend klar.

Das Bild zeigt von links: Christine Lambrecht (MdB), Josef Fiedler (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion), Karin Hartmann (MdL).

 

 

 

Termine

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11.12.17 - 15.12.17, Berlin 

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