Koalition mit der CDU im Kreis Bergstraße
Christine Lambrecht in einem Fahrstuhl

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am Samstag haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Bergstraße über eine Koalition mit der CDU im Kreis abgestimmt.

 

Eine große Koalition ist nie eine „Liebesheirat“, sondern immer „Zweckehe“, um mit einer stabilen Mehrheit wichtige Themen umsetzen zu können. Daher können Koalitionen nur geschlossen werden, wenn es einen inhaltlichen Konsens gibt, der auch eine realistische Zusammenarbeit über die komplette Wahlperiode zulässt. Durch das Vergleichen der Wahlprogramme hat sich gezeigt, dass eine Basis für eine Zusammenarbeit existiert und so sind wir, nach Beschluss des Unterbezirksvorstandes, in Gespräche mit der CDU eingetreten.

 

Der dabei ausgehandelte Koalitionsvertrag ist dabei das Resultat des Machbaren. Jede Seite konnte sich in einigen Bereichen durchsetzen, musste aber auch Zugeständnisse machen. So konnten wir unter anderem in den Bereichen bezahlbarer Wohnraum, ÖPNV, Ganztagsschule und Schulsozialarbeit wichtige Punkte für einen sozialeren und gerechteren Kreis Bergstraße setzen.

 

Auf dem Parteitag gab es eine rege Diskussion zum Koalitionsvertrag. Dabei wurde aus den Redebeiträgen deutlich, dass es für viele nicht einfach ist, einer großen Koalition zuzustimmen, sie es aber tun werden um sozialdemokratische Themen im Kreis einzubringen und den Kreis Bergstraße verantwortungsvoll gestalten zu können.

 

Nach dem Parteitag habe ich - als Vorsitzende der SPD Bergstraße - mit dem Vorsitzenden der CDU Bergstraße und dem Landrat den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Heute ist auch schon die konstituierende Sitzung des Kreistages, wobeidie Wahlen der Kreisbeigeordneten erst im nächsten Monat stattfinden werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Christine Lambrecht

Quelle Bild:
Stephanie Pilick

Termine

Dez 15 Fr

11.12.17 - 15.12.17, Berlin 

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11:30 Uhr Willy-Brandt-Haus, Berlin 

Dez 15 Fr

17 Uhr, Einhausen 

Dez 18 Mo

11 Uhr, Hotel Felix Bensheim 

Dez 19 Di

11 Uhr, Stadthaus Mannheim 

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