Jamaika ist gescheitert - wie soll es weiter gehen?
Stefanie Pilick

Liebe Bergsträßerinnen und Bergsträßer,
 
das Scheitern der Sondierungen für eine sogenannte „Jamaika“-Koalition hat die Politik in Deutschland in eine sehr schwierige Lage gebracht. Nun muss die Lage zwischen den Verfassungsorganen – also vor allem der Bundeskanzlerin, dem Bundespräsidenten, dem Bundestag – und den Parteien erörtert werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt dabei eine entscheidende Rolle zu. Er genießt unser tiefstes Vertrauen.
 
Für die Suche nach einer verantwortungsvollen Lösung ist ausreichend Zeit, wir befinden uns nicht in einer Staatskrise befinden. Deutschland hat eine geschäftsführende Regierung und die SPD-Minister und -Ministerinnen setzen ihre gute Arbeit fort.
 
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden unseren Teil zur Lösung der Situation beitragen.
 
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht ihre Verantwortung darin, die Opposition im Bundestag zu führen. Jetzt ist aber auch die Stunde für Gespräche, auch eine Minderheitsregierung muss ernsthaft erwogen werden. Die SPD wird ihren Teil zu einer konstruktiven Lösung beitragen, aber sie wird sich nicht wegen des Unvermögens anderer selbst verleugnen.
 
Die Lage ist sicherlich ernst, aber wir werden sie mit Ruhe und Entschiedenheit bewältigen.
 
Ihre 
 
Christine Lambrecht 

Quelle Bild:
Stefanie Pilick

Termine

Aug. 17 Fre

14.30 Uhr Geschäftsführender Bezirksvorstand SPD Hessen-Süd, SPD-Parteihaus, Frankfurt 

16.00 Uhr Bezirksvorstand SPD Hessen-Süd, SPD-Parteihaus, Frankfurt 

Aug. 17 Fre

Frankfurt am Main, Fischerfeldstr.7

Aug. 17 Fre

Bensheim, Rodensteinerstr.

Aug. 18 Sam

11 Uhr Kreisfest der SPD Bergstraße, Viernheim 

Aug. 18 Sam

Viernheim, Feierabendhalle im Vogelpark

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