|
In der 16. Wahlperiode bin ich von der SPD Fraktion in den Ältestenrat des Deutschen Bundestag entsandt worden. Dieses Gremium wird weder durch die ältesten Mitgliedern des Bundestages besetzt, noch nach der Dauer der Parlamentszugehörigkeit, sondern stets nur durch erfahrene Abgeordnete. Die wichtigsten Aufgaben sind die Erstellung des Arbeitsplans und der Tagesordnungen für die Plenarsitzungen des Bundestages. Zudem ist er mit der Streitschlichtung bei Auslegungsfragen der Geschäftsordnung beauftragt. Der Ältestenrat tagt in den Sitzungswochen gewöhnlich am Donnerstagmittag.
Seit 1998 bin ich Mitglied des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags und stellvertretende rechtspolitische Sprecherin der SPD Fraktion des Bundestages. Der Rechtsausschuss wirkt als vorbereitendes Beschlussorgan des Bundestages auf eine Vielzahl von Gesetzgebungsverfahren ein. Dabei werden Gesetztesinitiativen und Anträge von Bundesregierung, Ministerien, Fraktionen und Abgeordneten diskutiert und debattiert. Abschließend werden konkrete Abstimmungs- und Handlungsempfehlungen an die Bundestagsmitglieder gegeben.
Als Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Geschäftsordnung,_Immunität_und_Wahlprüfung berate und entscheide ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen überwiegend über Geschäftsordnungs- und Immunitätsangelegenheiten des Deutschen Bundestages. Der Wahlprüfungsausschuss befasst sich zudem mit der Prüfung der Bundestags- und auch Europaparlamentswahlen und berät dabei über Einsprüche gegen vorliegende Wahlergebnisse.
Seit Januar 2006 bin ich stellvertretende Sprecherin der Parlamentarischen Linken (PL) innerhalb der SPD Fraktion. Die PL ist die größte Gruppierung von Abgeordneten der SPD Bundestagsfraktion und beeinflußt daher maßgeblich die Entscheidungen bezüglich der politischen Ausrichtung und Arbeit.
Im Juli 2004 habe ich als Initiatorin zusammen mit Kollegen der SPD Fraktion die "Denkfabrik" ins Leben gerufen. Gemeinsam mit anderen jungen ParlamentarierInnen der SPD will ich die Diskussionskultur in der Partei wiederbeleben und somit eine programmatische Erneuerung der Regierungspolitik erarbeiten, welche die Etiketten "modern" und "links" gleichsam trägt.
Seit 2002 bin ich Mitglied des SPD_Parteirates. Aufgabe des Gremiums ist die Beratung des Parteivorstandes über innen- und aussenpolitische Angelegenheiten, über grundlegende institutionelle und organisatorische Fragen sowie sonstige programmatische Entscheidungen. |
